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Kommunalwahlen am 15.03.2020

14.02.2020 - Beantragung Briefwahl ab sofort möglich

Wahlen

Am Sonntag, den 15.03.2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind aufgerufen, den Oberbürgermeister und die 44 Mitglieder des Stadtrates zu wählen.

In den nächsten Tagen erhalten die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau die entsprechende Wahlbenachrichtigung.

Die bisher übliche Wahlbenachrichtigungskarte wird durch ein Wahlbenachrichtigungsschreiben ersetzt.

Stimmberechtigte, die durch Briefwahl ihre Stimme abgeben möchten, können die Briefwahlunterlagen - unter Nutzung des Antrags auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens - schriftlich oder persönlich beantragen. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Nach den wahlrechtlichen Vorschriften muss der Antragsteller dabei Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift angeben und seinen Antrag persönlich unterschreiben.

Selbstverständlich ist die Beantragung der Unterlagen auch wieder online im Bürgerserviceportal möglich. Es gilt jedoch hierbei zu beachten, dass die Antragsstellung in der Eingabemaske nur mit den Daten des Wahlbenachrichtigungsschreibens für die Kommunalwahl möglich ist.

Die Briefwahlunterlagen können auch durch den auf dem Wahlbenachrichtigungsschreiben aufgedruckten verschlüsselten QR-Code mithilfe einer Scan-App von einem Smartphone aus beantragt werden.

Falls die Briefwahlunterlagen an eine andere Adresse als die Meldeadresse übersendet werden sollen, muss diese abweichende Versandanschrift bei der jeweils gewählten Antragstellungsmöglichkeit gesondert angegeben werden.

Bei den einzelnen Antragstellungen wird auch bereits die Möglichkeit angeboten, zeitgleich für eine eventuelle Stichwahl am 29.03.2020 die Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Die Antragstellung kann – wie bei den bisherigen Wahlen auch - persönlich im Briefwahlbüro im Alten Rathaus, Rathausplatz 2, 94032 Passau und im Dienstleistungszentrum Passavia, Vornholzstraße 40, 94036 Passau (vor Ort ausgeschildert) erledigt werden. Das Briefwahlbüro im Alten Rathaus wird im Erdgeschoss Zimmer 3 eingerichtet; der unmittelbare Zugang erfolgt über den unteren Eingang ins Alte Rathaus (Schrottgasse – Zugang zum Großen Rathaussaal).

Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt dann persönlich an die Antragstellerin bzw. den Antragsteller. In den Ausgabestellen ist auch die Möglichkeit eingerichtet, die Briefwahl an Ort und Stelle unter Wahrung des Abstimmungsgeheimnisses auszuüben.

Die Möglichkeit der Antragstellung für die Briefwahl endet am 13.03.2020, 15.00 Uhr.

Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag (Sonntag, 15.03.2020) bis 18.00 Uhr dem Wahlamt der Stadt Passau zugegangen sein, damit sie bei der Auszählung Berücksichtigung finden.

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